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Donnerstag · 15 | 11 | 2018
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Rechtliche Hinweise

§ 1 Grundlegende Bestimmungen

Die Internetseite www.radiologie-koeln-kalk.de ist ein Informationsangebot für Personen, die sich über die Gemeinschaftspraxis für Radiologie und Nuklearmedizin Köln-Kalk als Betreiber des Dienstes informieren wollen. Ihre Inhalte dienen nicht der Patientenaufklärung. Über das konkrete Behandlungsverfahren wird sie der behandelnde Arzt vor der Behandlung aufklären.


§ 2 Verantwortlichkeit des Seitenbetreibers

(1) Der Betreiber der Internetseite ist für die Inhalte, die er auf seiner Seite veröffentlicht nach den allgemeinen Gesetzen selbst verantwortlich (vgl.: § 9 Abs. 1 TMG).
(2) Verknüpfungen zu Seiten, die von Dritten betrieben („externe Links“) und auf denen rechtswidrige Inhalte veröffentlicht werden, wird der Betreiber unverzüglich löschen, sobald er von den Inhalten und deren Rechtswidrigkeit Kenntnis erlangt hat.


§ 3 Verantwortlichkeit des Nutzers

(1) Die auf der Seite veröffentlichen Inhalte sind ein urheberrechtlich geschütztes Werk des Betreibers. Es ist dem Nutzer der Seite nicht gestattet, ohne ausdrückliche Genehmigung des Rechteinhabers, Inhalte dieser Seite zu verwerten, insbesondere nicht zu vervielfältigen, verbreiten, öffentlich Auszustellen oder zugänglich zu machen. Ebenso ist es dem Besucher der Seite untersagt, ohne ausdrücklich Genehmigung des Rechteinhabers, Inhalte zu bearbeiten oder umzugestalten.
(2) Der Seitenbetreiber nutzt Verknüpfungen zu Seiten Dritter („externe Links“). Diese können ebenfalls u.U. urheberrechtlich geschützte Werke beinhalten. Der Nutzer ist daher verpflichtet sich bei einer Weiterleitung auf die Seite eines anderen Seitenbetreibers, über die dort geltenden Nutzungsrechte zu informieren.


§ 4 Haftungsausschluss

(1) Der Seitenbetreiber haftet nicht für Schäden, die durch die Nutzung seiner Seite entstehen. Ausgenommen hiervon sind Schadensersatzansprüche des Nutzers aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieters, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist. Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet der Anbieter nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrlässig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche des Nutzers aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.
(2) Der Seitenbetreiber haftet nicht für Inhalte fremder Webseiten, auf die durch Verknüpfungen verwiesen wird. Davon ausgenommen ist die Haftung für Inhalte fremder Webseiten, von denen und deren Rechtswidrigkeit er Kenntnis erlangt hat.
(3) Abgesehen von den Fällen des § 4 Abs. 1 übernimmt der Betreiber keine Haftung für die Verfügbarkeit der Webseite.
(4) Der Betreiber ist, abgesehen von § 4 Abs. 1, nicht verantwortlich für die Schäden, die Dritte über die Seite des Betreibers, durch die Verbreitung von Viren oder Malware, in rechtswidriger oder sonstiger Absicht, auf den Endgeräten des Nutzers anrichten.
(5) Der Betreiber ist, abgesehen von § 4 Abs. 1, nicht verantwortlich für die Aktualität oder Verfügbarkeit in Bezug auf die auf der Seite beschriebenen ärztlichen Verfahren und Behandlungen. Die tatsächlich zur Verfügung stehenden Behandlungsmöglichkeiten, werden ihnen von ihrem behandelnden Arzt, im Rahmen der Patientenaufklärung, erläutert.


§ 5 Rechtsverletzungen

(1) Sollten ihnen rechtswidrige Inhalte auf gespeicherten und verlinkten Seiten fremder Anbieter, oder sonstige Verstöße Dritter, auf die sich unsere Seite bezieht, auffallen, bitten wir sie uns, schriftlich oder in Textform (Fax, E-Mail), unter einer der folgenden Adressen zu benachrichtigen:
Berufsausübungsgemeinschaft für Radiologie und Nuklearmedizin GbR, am evangelischen Krankenhaus in Köln-Kalk,
Buchforststraße 2, 51103 Köln-Kalk
Tel.: 0221/9852840
Fax: 0221 98528424
E-Mail: info@radiologie-koeln-kalk.de


§ 6 Hinweise zur Datenverarbeitung

(1) Der Betreiber erhebt im Rahmen der Abwicklung von Verträgen und Kontaktaufnahme Daten des Nutzers. Er beachtet dabei insbesondere die Vorschriften des Bundesdatenschutzgesetzes und Telemediengesetzes. Ohne Einwilligung des Nutzers wird der Betreiber nutzereigene Bestands- und Nutzungsdaten nur erheben, verarbeiten oder nutzen, soweit dies für die Abwicklung des Vertragsverhältnisses und für die Inanspruchnahme und Abrechnung von Telemedien erforderlich ist.
(2) Ohne die ausdrückliche Einwilligung des Nutzers wird der Betreiber Daten des Nutzers nicht für Zwecke der Werbung, Markt- oder Meinungsforschung nutzen.


§ 7 Schlussbestimmungen

(1) Auf Verträge zwischen dem Betreiber und dem Nutzer findet, das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung.
(2) Sofern es sich beim Nutzer um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen dem Nutzer und dem Anbieter der Sitz des Anbieters.
(3) Die Nutzungsbestimmungen bleiben auch bei rechtlicher Unwirksamkeit einzelner Punkte in ihren übrigen Teilen verbindlich. Anstelle der unwirksamen Punkte treten, soweit vorhanden, die gesetzlichen Vorschriften. Soweit dies für eine Partei eine unzumutbare Härte darstellen würde, wird der Vertrag jedoch im Ganzen unwirksam.
(4) Sie können diese Bestimmungen jederzeit durch die Druckfunktion ihres Webbrowsers ausdrucken. Dazu drücken sie bspw. STRG-P (auf Windows Betriebssystemen) und CMD-P (auf Apple Betriebssystemen).


 
 
Letzte Aktualisierung: Dezember 2017
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